Italienische Verhältnisse

In den ersten Jahren der Bundesrepublik gab es zwar viele Parteien, aber die meisten scheiterten an der Fünf-Prozent-Klausel. Nur wenige übersprangen die Hürde. Ende der fünfziger/Anfang der sechziger Jahre etablierte sich für viele Jahre ein schier unabänderliches Drei-Parteien-System. Die dritte politische Richtung – die Liberalen – überlebte nur, weil sie sich jeweils einer der beiden anderen Richtungen anschloss. Die eine Richtung war katholisch, ländlich, konservativ, die andere waren die Arbeiter und gewerkschaftlich gebunden.

Aber diese gesellschaftspolitischen Ausrichtungen lösten sich in den achtziger und neunziger Jahren des vorigen Jahrhunderts völlig auf. Über die Gründe wurde viel diskutiert, letztlich haben sich wohl die quasi-religiösen Wählerbindungen ganz einfach überlebt. Auch die Prinzipien der Eigenverantwortung – eigentlich die wesentliche Grundlage unserer abendländisch geprägten Verfassung – gingen verloren in der staatlich garantierten Solidarität für alle.

Fehlerhaft war auch, dass die gesellschaftspolitischen Fortschritte der Bildungs- und Sozialpolitik in der zweiten Hälfte des vorigen Jahrhunderts sich eher zum Nachteil der Sozialdemokraten auswirkten, obwohl gerade sie die Fortschritte durchgesetzt hatten. Die SPD wollte die Partei der kleinen Leute bleiben. Und so vernachlässigte sie jene Wählerschichten, die sich gerade aufgrund sozialdemokratischer Politik dynamisch fortentwickelt hatten.

Der immer offenkundigere Rückgang der Wahlbeteiligung trifft insbesondere die so genannten Volksparteien. Die Demoskopen schätzen, dass nur noch etwa 10 Prozent der Wähler so genannte „Stammwähler" sind, die aufgrund ihrer Herkunft, ihrer Konfession oder ihres Berufs „links" oder „rechts" wählen. Neben der wachsenden Zahl der Nichtwähler sind es jetzt die Wechselwähler, die aufgrund von geschickt erzeugten Stimmungen oder auch von partiellen persönlichen Interessen die Wahlen entscheiden. Im schlimmsten Falle werden also Ärger und Wut das Ergebnis beeinflussen.

Es scheint, als ob wir künftig mit fünf etablierten Parteien rechnen müssten. Dass jemals wieder eine Partei mehr als 50 Prozent der abgegebenen Stimmen erreichen kann, ist ausgeschlossen. Dass zwei Parteien zusammen die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen erreichen, erscheint für die Zukunft fraglich. Also fünf Parteien, die sich in der erreichten Stimmenzahl möglicherweise kaum unterscheiden, und von denen sich drei, vielleicht sogar vier zusammenraufen müssten, um je nach Stimmungslage eine Regierung zu bilden.

Italienische Verhältnisse …